Nach der Wahl: SPD 2.0 (Update)

Ich sehe die historische Niederlage der SPD positiv. Die Oppostionsbank mit dem kompletten linken Spektrum zu teilen, wird ihr gut tun. Es wird eine lebhafte Opposition geben. Und klare Verhältnisse ohne faule Kompromisse. Gut und Böse stehen sich nun eindeutig gegenüber.

Heute ist der Tag Null der Erneuerung: Köpfe, Programme und Allianzen stehen zur Debatte. Eine neue Generation in der SPD  ist jetzt dran. Die wird sich die Chance nicht nehmen lassen. Und die Etablierten in der Partei sollten sich öffnen für neue Ideen und frischen Elan. Sicher wird das dem einen oder anderen alteingesessenen Alten oder Jungen nicht passen.

Aber was wäre denn die Alternative zur Erneuerung? Das Nachsitzen auf der Oppositionsbank fördert nicht nur die Erneuerung von innen und unten, sondern sie bietet auch die Chance im parteipolitischen Umfeld sich neu zu orientieren. Es gibt viele natürliche Gemeinsamkeiten mit den Grünen in Fragen der Bildungspolitik, Sozialpolitik und natürlich auch Umweltpolitik. Im Bereich Netzpolitik hätte die SPD einen grossen Lernbedarf an Inhalten, die nicht so weit weg sind von den Piraten.

Das Bier sei heute abend den Mitgliedern und Unterstützern gegönnt. Dann gilt es aber zügig die SPD zu erneuern und mit einem neuen starken eigenen Profil zu versehen. Das ist ein schmerzhafter Prozess gegen viele interne Widerstände, der nicht übernacht gehen wird. Die SPD muss radikal modernisiert und frisch ausgerichtet werden. Die Chance war nie so gut wie jetzt.

Nachtrag: Nico Lumma schlägt fast in die gleiche Kerbe – Blick nach vorn im Zorn.

Update: Ich greife mal die Anregung von Tim auf und schlage vor, im ersten Quartal 2010 in Hamburg ein Camp zu den Stärken, dem Positiven und dem Potenzial der SPD zu machen. Eingeladen sind Mitglieder und der SPD nahestehende Nicht-Mitglieder. Ziel ist es, Impulse für eine Erneuerung der SPD zu schaffen.

39 Gedanken zu „Nach der Wahl: SPD 2.0 (Update)

  1. >Gut und Böse stehen sich nun eindeutig gegenüber.

    Verstehe ich das richtig, daß Du die SED/PDS/Linke damit auf die Seite des Guten stellst?

  2. @Henning, du bist unsachlich. Und ausserdem war im Text nicht die Rede von den “Linken”, die ich aber nicht ausschliessen will.

    @Holger, wo habe ich “alte Mannschaft” gesagt oder geschrieben? Ich sprach von Erneuerung von Köpfen u.a.

  3. Hallo Cem,
    dafür bedarf es einer echten Erneuerung. Nicht Steinmeier als Oppositiolnsführer und Münte als Parteivorsitzender. Aber auch nicht die üblichen Verdächtigen, die jetzt schon “hier, Ich”rufen, wie Nahles und Co.
    Im Übrgen ist Opposition nicht zwingend heilsam. Letztesmal hat es 16 Jahre gedauert
    besten Gruß

  4. Problematisch finde ich an der These der Erneuerung in der Opposition, daß es nicht möglich war, dies zu verhindern. Albrecht Müller von den NachDenkSeiten vertritt ja die Auffassung, die innerparteiliche Meinungsbildung sei faktisch außer Kraft gesetzt worden, und die Parteien, insbesondere aber die SPD seien in den letzten Jahren von außen gesteuert worden, vor allem von der Finanzwirtschaft (Agenda 2010 und Riester-Rente statt Sozialversicherung). Steinmeier hat im Wahlkamp herausgestellt, daß diese Kreise sich nunmehr durch Parteispenden verstärkt der Union und der FDP zugewandt hätten. Nachdem der SPD jahrelang zuerst die Mitglieder und nun die Wähler davongelaufen sind und nachdem heute abend die alten Köpfe unter großem (bestelltem?) Applaus im Fernsehen weiterhin Ämter beansprucht haben, glaube ich jedenfalls nicht an eine schnelle Erholung in der Opposition. Siehe auch die Diskussion in der Freitag Community: [1] [2]

  5. Und genau das Ziel fehlt derzeit in der Partei. Die ehemalige Parteilinke ist heute entweder in der Abstinenz oder zur Linken abgewandert. Woher soll also die Substanz für eine Erneuerung kommen?

  6. Diese scheinbar klare Trennung zwischen Gut und Böse, weiss und schwarz (nach dem Motto “hier die Retter der sozialen Gerechtigkeit und dort die skrupellosen neo-liberalen Deregulierer und Ausbeuter” etc.) halte ich nicht für besonders zielführend. Zum einen wirkt das sehr ideologisch und wenig glaubhaft in den Augen der Wählerinnen und Wähler. Letztlich ist es auch nicht besonders staatstragend.

    Die Wirklichkeit sieht anders aus und eine moderne Volkspartei sollte vielmehr anerkennen, dass sie nicht immer auf alle Fragen die besten Antworten weiss, dass es bei fast allen Themen verschieden gelagerte Überschneidungen mit anderen Parteien oder auch außerparlamentarischen Gruppen geben wird, was Personen und Positionen betrifft, und dass eine neue politische Kultur in Deutschland die Chancen dieser zugegeben etwas komplexeren politischen Landschaft zum Vorteil aller Bürger nutzen sollte statt in altem Blockdenken zu verharren.

  7. Na, nu ist es, wies ist.
    Für die personelle + programmatische Erneuerung muss man sich aktiv einmischen. Bis zum Parteitag dauerts noch…

  8. Pingback: Spurensicherung — bluelectric.org

  9. Unfortunately, I can’t vote, however, if I could have, I would have helped get the Pirate Party into the Opposition! Perhaps, you Cem, can help bring some of their important points into the the SPD! Ich würde es sehr grüßen!

  10. Pingback: Völliger Realitätsverlust bei Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering » F!XMBR

  11. Für den Erneuerungsprozess würde ich der SPD übrigens Appreciative Inquiry ans Herz legen:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Appreciative_Inquiry

    http://en.wikipedia.org/wiki/Appreciative_inquiry (etwas ausführlicher)

    http://appreciativeinquiry.case.edu/intro/definition.cfm

    Mitglieder und der SPD nahestehende Nicht-Mitglieder (und das sind in meinen Augen immer noch eine ganze Menge, weit mehr als die kümmerlichen 23% von heute) sollten bewusst in diesen Prozess eingebunden werden.

    Natürlich liefe ein solcher Prozess der gesamten Organisationsstruktur der SPD zuwider, aber es wäre in der Tat eine Chance, auch in dem Bereich neue Wege der Beteiligung zu gehen.

  12. Update: Ich greife mal die Anregung von Tim auf und schlage vor, im ersten Quartal 2010 in Hamburg ein Camp zu den Stärken, dem Positiven und dem Potenzial der SPD zu machen. Eingeladen sind Mitglieder und der SPD nahestehende Nicht-Mitglieder. Ziel ist es, Impulse für eine Erneuerung der SPD zu schaffen.

  13. Was mir an der aktuellen Diskussion missfällt ist, daß die SPD immer noch meint, soziale Gerechtigkeit über Arbeit für alle zu definieren, unter anderem.
    Wenn Ihr mal die Brand Eins 9/09 durchlest, erhaltet Ihr eine Ahnung davon, wieviel komplexer das ganze Thema ist und um wie viel radikaler nachhaltige Lösungen wirklich ausfallen müssen.
    Das ist mit dem aktuellen Personal der SPD nicht hinzubekommen, weil die der falschen Generation angehören. Es werden Leute aus der Altersstufe 30+ sein, die unverbraucht, undogmatisch und ohne Parteihierarchiespielchen gute Ideen nachvollziehbar und beweisbar umsetzbar nach vorne tragen müssen. Und es geht hier um einen gesamtgesellschaftlichen Konsens über alle Parteigrenzen hinweg. Und die SPD hat das Profil, das zu bewegen, das traue ich der Partei zu, auch wenn ich überhaupt kein SPD-Wähler bin.

  14. @Cem: Wieso bin ich unsachlich. Du schreibst in einem Absatz von kompletten linken Spektrum, der Oppositionsbank und von Gut und Böse, die sich gegenüber stehen – daher meine Frage, ob die Mauerschützenpartei (DAS war unsachlich!) bei Dir auf der Seite der Guten steht. Als jemand, in dessen Familie Ausreiseanträge weit vor dem Mauerfall gestellt wurden und die Familie die vollen Repressalien (zB die Frage an die Kinder, ob sie nicht bleiben wollten – zu diesem Zeitpunkt 11 und 13!) des Systems erlebt hat, kann im Bezug auf die Linkspartei mit ihren alten Kadern nicht zur Tagesordnung übergehen.

  15. @Henning: Das alles mag für Ostdeutschland vielfach zutreffen, gilt aber nicht für die ganze Linkspartei, jedenfalls nicht für den WASG-Teil. Aber es scheint sich hier ja auch im Westen um eine Art Sollbruchstelle der SPD zu handeln, wie man an der hessischen Landespolitik sieht. Das ist wahrscheinlich der Punkt, an dem es die SPD endgültig zerlegen kann. Ich glaube, viele Mitglieder und Sympathisanten vom rechten SPD-Flügel würden eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht mittragen.

  16. Pingback: Zum Wahlergebnis: Klare Fronten – viel Bewegung

  17. Die SPD muss sich öffnen. Die SPD muss sich modernisieren. Sie darf aber die Regierungsfähigkeit nicht aus dem Blick verlieren.
    Daher sollte es keine Nacht der langen Messer geben. Genauso wenig sollte man Die.Linke populistisch links überholen. Lagerkämpfe innerhalb der Partei helfen nicht weiter, es sei denn man will die nächsten Jahrzehnte im Elfenbeinturm verbringen.

    Es geht darum, die besseren Antworten zu liefern und diese auch offensiv zu vertreten. Ob sie das Etikett “links” oder “rechts” tragen? Irrelevant.

  18. Pingback: Yin ohne Yang | Werbeblogger – Weblog über Marketing, Werbung und PR » Blog Archiv » Yin ohne Yang

  19. Pingback: Das Wahlergebnis der SPD » Beitrag » Valentin Tomaschek

  20. SPIEGEL Online schreibt:

    “Die Anführer der SPD haben grundsätzlich ihren fatalen, ja entwertenden Umgang mit den eigenen Mitgliedern, Multiplikatoren, Anhängern zu überdenken. Mit Ausnahme der letzten sechs Wahlkampfwochen sind diese Gruppen für die SPD-Spitze nicht mehr wichtig. Man hat keine Aufgabe für sie, nimmt ihre Einstellungen nicht sonderlich ernst, nutzt auch nicht deren keineswegs unbeträchtliche Kompetenzen. Entscheidungen werden oben in putschistischer Manier getroffen oder in feudaler Machart dekretiert. Schröder kürte 2004 Müntefering nach Gutsherrenart zu seinem Nachfolger im Parteivorsitz. Eine kleine Clique putschte 2008 den gewählten Anführer Beck weg. Der dadurch zum Kanzlerkandidaten lancierte Politikadministrator Steinmeier wiederum hievte Müntefering per Telefonanruf ein weiteres Mal an die Spitze der Partei. Das in dieser traditionsreichen Partei, die als erste politische Formation überhaupt die Demokratie schon in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts als Strukturprinzip des innerorganisatorischen Aufbaus eingeführt hatte, die demokratische Willensbildung so gleichgültig übergangen wird, gehört zu den traurigsten Deformationen in der Ära Schröder-Müntefering-Steinmeier.”

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,651641,00.html

    Vielleicht ist es also tatsächlich mal wieder an der Zeit, mehr Demokratie zu wagen — vor allen Dingen und zuallererst parteiintern.

  21. Pingback: Opposition ist gut. - ats20.de

  22. Pingback: Bundestagswahl 2009 – Worst Case - Journalistisches - Matthias Rasche

  23. @Tim Hier ein paar Ideen:
    Thesen
    – Die SPD ist mit einem Durchschnittsalter der Mitglieder von knapp 58 Jahren nicht repräsentativ für die Gesamtbevölkerung
    – Die Ideen und Konzepte spiegeln zum Teil nicht den Wählerwillen wider
    – Eine Beteiligung bei der Willensbildung außerhalb kommunaler Themen (aber zum Teil auch da) ist nur für Mitglieder möglich
    – Der Weg hin zu Entscheidungen ist langwierig
    – Der Zeit- und Arbeitsaufwand über Ortsvereine und Delegiertenkonferenzen selbst an Entscheidungen mitzuwirken ist abschreckend
    – Die regionalen Unterschiede (Stärke und Struktur der SPD vor Ort) sind gewaltig – auch dies schreckt potentielle Mitglieder/Ideengeber ab
    – Es gibt wenig Möglichkeiten zur Partizipation in der SPD für Nichtmitglieder
    – Eine Onlinepartizipation ist effektiv derzeit nicht möglich (meinespd.net ist nach meinen Erfahrungen ein Witz)
    – Die SPD (wie eigentlich alle Parteien) erfüllen den gesetzlichen Auftrag zur allgemeinen Willensbildung nicht in notwendigem Maße

    Wie wird die SPD wieder attraktiv?
    – nicht durch eine links/rechts Debatte
    – nicht durch Personalrochaden
    – sondern durch eine Öffnung hin zu neuen Mitgliedern- noch mehr aber durch eine Öffnung hin zu Ideengebern generell

    Wie könnte es praktisch aussehen?
    – Um den Zeit- und Arbeitsaufwand sowie regionale Gegebenheiten auszugleichen, bietet sich eine Onlineplattform an, die allen Interessierten offen steht. Auf dieser können Ideen eingebracht, ausformuliert und bewertet werden.

    Also wie bei den Piraten? Alles online? Alles frei?

    – Die Piraten geben wichtige Impulse. Jedoch ist dieses System nicht übertragbar auf eine Partei wie die SPD. Abstimmungen über Themen sollten nur Mitgliedern vorbehalten sein. Insgesamt sollten die Hürden zur Teilnahme jedoch so gering wie möglich sein und meritokratische Elemente genutzt werden.

    Ok. Nun hat man mit etwas Glück interessante Ideen. Und dann?

    – Ich strebe keine Revolution an. Die SPD hat eine lange Geschichte, noch immer sehr viele Mitglieder, vor allem aber eine gewachsene Struktur. Veränderungen müssen also schrittweise vollzogen werden. Ich würde mir wünschen, dass ein stetig wachsender Teil der Delegierten durch diese neue Plattform bestimmt wird. So können “offiziell” Konzepte eingebracht und in den herkömmlichen Strukturen zur Diskussion und Abstimmung gestellt werden.
    Ist dies erfolgreich, lässt sich das System evolutionär erweitern (Online-Konferenzen, etc.)

    Klar ist aber: einen Kontrollverlust wird es geben. Aber dieser ist notwendig, um aus der Unsitte von Onlinebeiräten heraus zu kommen. Die Onlinepartizipation darf nicht nur schmückendes Ornament sein, sondern ein ordentlicher Bestandteil der SPD.

  24. “Wenn man Vertreter der heute herrschenden SPD-Gruppe auf die 45,8% anspricht, die die SPD als vergleichsweise linke Partei mit einem offensiven Wahlkampf 1972 erreicht hatte, dann verweisen sie auf die angeblich total veränderten Umstände. Die Umstände haben sich jedoch nicht prinzipiell verändert, die SPD hat sich verändert. Sie hätte auch damals die Wahl nicht gewonnen, wenn sie sich der Wirtschaft und den Rechtskonservativen so angepasst hätte, wie sie das heute tut.”

    Albrecht Müller war 1972 für den Wahlkampf der SPD verantwortlich und ist Autor des Buches “Willy wählen – Zur Aktualität der Wahl ‘72″, erschienen im Plöger Verlag.

  25. Die SPD ist – und vergesst das nicht vor lauter hehren Ideen – ein Verein. Und Vereinsarbeit hängt von seinen Mitgliedern vor Ort ab: aber da ist nichts zu sehen. Die Genossen sind schon auf kleinster Ebene nur noch mit Pöstchenverteidigung beschäftigt. Selbst Stadtsportbünde werden politisch blockiert, um ein Bein auf der Karierreleiter zu haben. Okay, ich komme aus dem “roten Wien”, aber so etwas wie die SPD in NRW hab ich noch nicht erlebt: U-Boot-Grüppchen, nur einmal pro Wahlkampf zu sehen und sonst abgetaucht, abgetaucht, abgetaucht. Klar rühren die keinen Finger, denn die Luft ist sonst zu schnell verbraucht und sie müssten wieder auftauchen. Also, vergesst das nicht da oben bei euren richtigen und wichtigen Diskussionen: Die Organisationen vor Ort sind der Patient und die, die sich da breitgemacht haben, versagen täglich.

    lg chris

  26. @Chris
    Ohne in hehren Ideen schwelgen oder den Wahlkampf von 1972 idealisieren zu wollen,, aber die damalige “Vereinsarbeit” war engagiert und sollte der “zeitgenössischen SPD” (oder das, was davon übrig geblieben ist) in Bezug auf die nächsten Wahlen zu denken geben. Zu beneiden ist der Verein nicht.

  27. hallo, ich bin in mich gegangen: ich kann mir mit meinem nettoeinkommen und 5 familienmitgliedern den monatlichen mitgliedsbeitrag nicht mal leisten. 55-135 €, das ist doch wahnsinn. ich hab kurz bei der tiefschwarzen konkurrenz nachgeschaut, die kämpfen mit anderen mitteln… unfair! …und ich will nicht in diese vorhandenen strukturen investieren! sagt mir mein bauch. hier in erftstadt taucht die spd nur im wahkampf auf. die machten eine befragung am bahnhof über die verkehrssituation. meinen, dass die leute blöd sind. heucheln anteilnahme und stampfen die zettel wieder ein. bis heute haben sie keine stellungnahme zur bundestagswahl veröffentlicht, aber gewählt haben sie, wer welches pöstchen (kommunalwahl: niederlage, die man als sieg bezeichnen kann) kriegt. tauscht bitte sofort ALLE funktionäre aus, senkt den mitgliedseitrag auf NULL und macht einen nullstunde-kongress und lasst uns wieder von vorne anfangen.

    lg chris

  28. @chris
    Dein Kommentar ist mehr als verständlich. Bleibt noch zu ergänzen, dass das Engagement in einer Partei eben nicht nur an den Monatsbeiträgen und dem damit “erkauften Recht”, bei irgendwelchen Versammlungen anwesend sein zu dürfen, zu messen ist. Ich fürchte aber, dass genau diese Art von Verhalten typisch für viele SPD-Mitglieder ist. Das Wort “KarteiLEICHE” ist da mehr als treffend.

  29. Pingback: Spurensicherung — Konstantin Klein

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ photo

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s