Wo gehst du hin, SPD?

Basisdemokratie? Rettungsaktion in einem nationalen Notstand? Oder doppelte Absicherung der SPD-Parteispitze?

Die SPD will alle ihre Mitglieder befragen, ob sie Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU aufnehmen soll, den Siegern und der grössten Fraktion nach der Bundestagswahl 2013. In einer zweiten Abstimmung will sie einen eventuellen Koalitionsvertrag wiederum ebenfalls durch alle ihre Mitglieder absegnen lassen. Ein einmaliger Vorgang in der deutschen Geschichte. Was passiert, wenn die erste oder zweite Abstimmung sich dagegen entscheiden sollte?

Meine Einschätzung ist, dass die gut 470.000 SPD-Mitglieder zu diesem Zeitpunkt kein gutes Gefühl haben für eine Große Koalition. Ich auch nicht. Dafür haben sie die SPD nicht gewählt. Auch wenn laut jüngsten Meinungsumfragen in der wahlberechtigten Bevölkerung in Deutschland, es eine Mehrheit für eine schwarz-rote Regierung gibt.

Eine Große Koalition kann ich mit meinem Demokratieverständnis nicht wirklich verbinden. Dazu gehört immer eine starke und agile Opposition, die die Arbeit einer Regierung hinterfragt und kontrolliert, um Machtmissbrauch, Willkür und Mauscheleien zu verhindern. Ich habe kein gutes Gefühl bei dieser ganzen Aktion.

Der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, hat Klartext gesprochen, steht zu seiner Wahlaussage und hat sich schon entschieden. Er strebt keine weiteren Ämter mehr in Partei und Bundestagsfraktion an. Das ist konsequent.

Wie werden die Mitglieder der SPD entscheiden? Wo gehst du hin, SPD? Diese Abstimmungen könnten die SPD innerlich aufreiben und zerreißen, wenn das Votum nicht eindeutig und sehr deutlich ist.  Manche könnten sich daraufhin vielleicht sogar eine neue Heimat suchen. Das Risiko muss allen bewusst sein.


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